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Ständeratskommission will Managerlöhne überprüfen

Dienstag, 30. Juni 2009 / 18:53 Uhr

Bern - Solange ein Finanzinstitut wie die UBS Bundeshilfe beansprucht, soll das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) die Angemessenheit der Vergütung der Manager überprüfen. Die Wirtschaftskommission (WAK) des Ständerates hat eine Nationalratsmotion abgeändert.

Solange die UBS Bundeshilfe benötigt, soll das EDF die Löhne überprüfen dürfen.

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Wie WAK-Präsidentin Simonetta Sommaruga (SP/BE) den Medien bekanntgab, lehnte die Kommission den Motionspunkt ab, dass die Bankaktivitäten in In- und Auslandgeschäft getrennt werden, um das Klumpenrisiko für die Schweiz zu verringern.

Die Managerlöhne sollen aber kontrolliert werden.

Einstimmig stellt sich die WAK dagegen, dass der Bund in den Verwaltungsrat der UBS eintritt. Der Bund habe dagegen alles daran zu setzen, sein Milliarden-Engagement bei der UBS so rasch als möglich wieder gewinnbringend zu veräussern.

Boni-Stopp abgelehnt

MIt 9 zu 3 Stimmen abgelehnt wurde eine Motion von Anita Fetz (SP/BS), einen Stopp für Boni und einen Lohndeckel für Unternehmen mit staatlicher Notstützung einzuführen. Auch der Bundesrat ist gegen eine pauschale Beschränkung der Vergütungssysteme.

Er kann sich nicht mit der Idee befreunden, Salärstrukuren bundesnaher Unternehmen tel quel auf staatlich unterstützte Unternehmen zu übertragen.

(sl/sda)

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