WIRTSCHAFT
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Stahlstreit: Schweiz sucht Hilfe bei WTO

Montag, 3. Juni 2002 / 11:59 Uhr

Genf - Die amerikanischen Zölle auf Stahl liegen der Schweizer Exportwirtschaft schwer auf dem Magen. Deshalb klopft die Schweiz erstmals bei der WTO an. Experten sollen helfen, den Stahl-Streit mit den USA zu schlichten.

Die Schweiz hat die Einrichtung einer WTO-Expertengruppe verlangt, um den Streit mit den USA über die amerikanischen Stahlimporte zu prüfen. Es ist das erste Mal, dass sich die Schweiz an die WTO wendet, um einen Handelsstreit zu lösen.

Mit der Schweizer Demarche wird eine Expertengruppe (Panel) prüfen, ob die von den USA im März bechlossenen Zölle auf Stahlimporten von bis zu 30 Prozent den WTO-Regeln entsprechen. Bern schätzt den Schaden für Schweizer Exporte in die USA durch diese Massnahmen auf rund 30 Mio. Franken. Die Schweizer Forderung wird an der nächsten Sitzung des WTO-Schlichtungsorgans am 14. Juni behandelt. Dann dürften auch entsprechende Forderungen von Norwegen, Neuseeland und Brasilien zur Sprache kommen.

Auch die EU verlangte ihrerseits zum zweiten Mal die Einsetzung eines Panels zur Prüfung des Stahlstreits mit den USA. Die USA hatten dies anlässlich der ersten EU-Forderung am 22. Mai abgelehnt. Einen zweiten Vorstoss können sie jedoch nicht zurückweisen, das EU-Gesuch wird somit angenommen. Die Expertengruppe hat einschliesslich Berufungsverfahren maximal 15 Monate Zeit um zu entscheiden, ob die von USA beschlossenen Schutzzölle legal sind oder nicht. (ba/sda)