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Synthes erhält Schadenersatz im Patentstreit mit Medtronic

Dienstag, 9. Dezember 2008 / 07:47 Uhr

Solothurn - Der Medizinaltechnikkonzern Synthes hat im Rechtsstreit gegen Medtronic Sofamor Danek einen Erfolg erzielt. Ein US-Gericht im Memphis sprach Synthes Schadenersatz für entgangene Gewinne und eine Lizenzgebühr zu.

ProDisc-L ist ein vollständiger Bandscheibenersatz zur Verwendung in der Lendenwirbelsäule.

Das Gericht habe die Rechtsbeständigkeit des Patentes von Synthes bestätigt und festgestellt, dass Medtronic im Rahmen der Herstellung der «Maverick»-Produkte für den Bandscheibenersatz das Synthes-Patent für «ProDisc-L» vorsätzlich verletzt habe, teilte Synthes weiter mit.

Die Geschworenen hätten Synthes entgangene Gewinne im Umfang von rund der Hälfte des Verkaufserlöses aus den patentverletzenden Produkten sowie eine Lizenzgebühr von 18 Prozent auf dem übrigen Umsatz zugesprochen, heisst es weiter.

Der gesamte zu erstattende Schaden werde in einem weiteren Verfahren ermittelt. Der Umsatz von Maverick-Produkten sei ausserhalb der USA erzielt worden, weil das Produkt in den USA nicht für den handelsüblichen Verkauf zugelassen sei.

ProDisc-L ist laut Mitteilung ein vollständiger Bandscheibenersatz zur Verwendung in der Lendenwirbelsäule. In den USA ist das Produkt seit August 2006 zugelassen.

(fest/sda)


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